Pfeif drauf!

Veröffentlich: Aug 13 , 2013
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Der Moskauer Scheremetjewo-Flughafen war in den letzten Monaten Gastgeber für Edward Snowden, eine eher unwichtige Person in der internationalen Politik. Snowden ist ein “Whistleblower”, der abhängig vom Standpunkt, entweder die Rechte der geknechteten Untermenschen auf der ganzen Welt in couragierter Weise verteidigt, oder einen abscheulichen Hochverrat begangen hat. Einen Hochverrat, der die allerschärfste Bestrafung verlangt.

Während er als Systemanalyst von Booz Allen Hamilton für die National Security Agency tätig war, veröffentlichte er Details über die Internet- und Telefonüberwachung der britischen und amerikanischen Geheimdienste. Ihm war klar, dass es gefährlich für ihn wird und deshalb verließ er die USA zunächst nach Hong-Kong. Als es auch hier ungemütlich wurde, floh er weiter nach Moskau, wo er Asylanträge in verschiedenen Länder stellte. Es gab nur wenige, weit entfernte  Länder, die bereit waren, Asyl zu gewähren, und gerade als ihm die Optionen ausgingen, bot ihm Vladimir Putin ein einjähriges Asyl in Russland an. Dort lebt er nun an unbekanntem Ort und plant seine nächsten Schritte.

Es ist klar, dass Snowden von der politischen Elite Amerikas als Staatsfeind Nr. 1 angesehen wird. Er hat in ihren Augen das Undenkbare getan. Sie will nichts mehr, als ihn in den USA vor Gericht zu stellen. Genauso klar ist, dass die Präsidenten Putin und Obama nicht die besten Freunde sind. Für Snowden muss der Zwischenstop auf russischem Boden wie Manna aus Putins Himmel gewesen sein. Ihn einen Monat vor der Öffentlichkeit versteckt zu halten, hat noch Öl in das Feuer gegossen. Die beiden Männer besprachen die Situation drei Wochen lang, aber nichts kam dabei heraus. Den erzwungenen Flugplatzaufenthalt bis zuletzt auszureizen, rieb zusätzlich noch Salz in die amerikanischen Wunden.

Warum hat Putin dieses Angebot gemacht? Warum, nach einem Monat Schwebezustand? Ich frage mich, ob es sich um einen irritierenden Faktor handelt, der in zukünftigen Verhandlungen helfen soll? Oder dient der Vorgang dazu, von anderen Punkten, mit denen sich Russland konfrontiert sieht, abzulenken? Vielleicht versucht er auch nur, sich einen Verhandlungs-Chip für spätere Verhandlungen zu verschaffen.

Normalerweise können irritierende Faktoren als Verhandlungsmasse benutzt werden. Es kostet Russland nicht viel, Snowden Asyl zu gewähren. Aber für die Amerikanern ist es sicherlich von hohem Wert, ihn in die Hände zu bekommen. Wenn es von großem Wert für die Amerikaner ist, dann sollte man meinen, dass sie vielleicht bereit sind, viel dafür zu bezahlen – falls nicht finanziell, so doch vielleicht mit anderen Zugeständnissen.

Aber Vorsicht! Wenn sie zu stark geärgert werden, und es übertreiben, könnten sie den Einsatz erhöhen und bereits gemachte Zusagen in Frage stellen. Diese Reaktion kann die Vorteile bei weitem überwiegen und zweifelsfrei schädigen zu viel Irritationen jede Beziehung.

Hören Sie auf Druck auszuüben!

Während ich diesen Blog schreibe, lese ich, dass Präsident Obama das geplante Gipfeltreffen mit Präsident Putin nach der G20-Konferenz in St. Petersburg abgesagt hat. Er führt neben anderen Gründen die Situation um Snowden an und beschuldigt Russland einer “Kalter-Krieg-Mentalität”. Die russische Antwort zeigt sich am besten durch den nationalistischen Duma-Abgeordneten Wladimir Schirinowski, dem vielleicht fanatischsten der vielen USA-Kritiker im Parlament, der sagte, diese Entscheidung sei  respektlosig gegen Russland.

Schirinowski meinte, “wenn man Treffen von Staatsoberhäuptern, unter dem Vorwand eine einzelne Person nicht auszuliefern, verschiebt oder komplett absagt, dann werden die Beziehungen zwischen den Ländern schnell gegen Null gehen.”

Das Paradoxe daran ist, dass Snowden versucht hat, Informationen zu teilen und leichter zugänglich zu machen. Stattdessen scheint er, wenn auch nur kurzfristig, die Kommunikation zwischen der politischen Elite Russlands und Amerikas zum Erliegen gebracht zu haben.

 

Geschrieben von Robin Copland


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